Nach der Bundestagswahl trafen sich die Mitglieder des SPD-Gemeindeverbandes zur Wahlnachlese im Dorfgemeinschaftshaus in Alsbach.
Trotz des enttäuschenden Wahlergebnisses war von Resignation nichts zu spüren. Recht emotional wurden die Gründe für die Schlappe diskutiert und klar benannt. Genau daraus können wir die Kraft und Energie schöpfen für kommende Aufgaben und Herausforderungen.
Fazit des Abends waren erste Überlegungen für eine bessere Darstellung der Arbeit der SPD in der Öffentlichkeit, insbesondere durch neue Angebote für unsere Mitbürger*innen.
PS: Demokratie bedeutet ja gerade nicht immer nur zu gewinnen, sondern auch Niederlagen zu akzeptieren.
Wir sind stolz, Sozialdemokraten zu sein und froh unser aller DEMOKRATIE mit Leben füllen zu können.
Am Samstag, 15.02. hatten wir für den Wahlkampf-Endspurt unseren Infostand am Edeka-Markt Fellenzer aufgebaut und von 10 - 14 Uhr bei frostigen Temperaturen eine Vielzahl Passantengespräche führen können.
Wunderbar war die Verstärkung in der letzten Stunde durch unsere Wahlkreiskandidatin Dr. Tanja Machalet. Sie begrüßte gleich vor Ort ein neu gewonnenes Mitglied und überreichte das frisch gedruckte Parteibuch.
Im zweiten Anlauf hat es doch noch geklappt: Peter Striege (SPD) ist zum Beigeordneten der Stadt Ransbach-Baumbach gewählt worden und unterstützt fort‐
an mit dem Ersten Beigeordneten Berthold Steudter (CDU) und dem weiteren Beigeordneten Harald Klein (RaBaB) Stadtbürgermeister Michael Merz bei seinen Aufgaben. Dieser hatte den Tagesordnungspunkt „Wahl eines Beigeordneten“ erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Merz begründete dies so: „Wir haben immer drei Beigeordnete gehabt, und ich finde das wichtig. Es ist besser, wenn wir die Geschicke für den Fall der Fälle auf mehrere
Schultern verteilen.“
Entrüstung hielt nicht lange an
Ralf Schmidt von der SPD schlug daraufhin erneut Striege für den Posten vor. Dieser hatte schon einmal im September kandidiert und war in der geheimen Wahl in zwei Durchgängen durchgefallen. Die Argumentation von Jochen Ickenroth, mit der er damals die Ablehnung begründete, sorgte für Entrüstung – auch bei den eigenen Parteifreunden. Der CDU-Fraktionsvorsitzende sagte: „Wir haben zwei Fraktionen mit gleicher Stärke, deswegen sollte gegenüber keiner von beiden eine Brandmauer aufgebaut werden. Wir werden aus diesem Grund derzeit keinen dritten Beigeordneten wählen.“
Hintergund: AfD und SPD haben jeweils drei Sitze im Stadtrat. Wolfgang Zirfas, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Ransbach-Baumbach, und die CDU-Kreisvorsitzende
Jenny Groß nannten die Entscheidung unglücklich und missverständlich. SPD-Kreisvorsitzender Hendrik Hering sprach von einer „unglaublichen Herabwürdigung“. Und
weiter: „Wir erwarten, dass diese unsägliche Gleichsetzung endet und die demokratischen Fraktionen dem Wahlvorschlag der SPD ihr Vertrauen schenken.“
Auch diesmal gab es keine weiteren Vorschläge für einen Beigeordneten. Zudem ergriff niemand das Wort. Die geheime Wahl brachte dann folgendes Ergebnis: Diesmal stimmten 14 Ratsmitglieder für den Sozialdemokraten, sieben votierten gegen ihn bei einer Enthaltung. Ein Lächeln huschte da über das Gesicht des SPD-Mannes, dem die Anspannung im Vorhinein deutlich anzusehen war. Michael Merz umarmte Peter Striege und gratulierte ihm. Sogleich folgte die Ernennung und Amtseinführung. Für die Vereidigung stand der ganze Ransbach-Baumbacher Stadtrat auf. Dann erhielt der SPD-Mann seine Ernennungsurkunde.
Fraktionszwang widersetzt
Peter Striege wandte sich im Anschluss an das Gremium. „Ich danke Ihnen, dass Sie mir mehrheitlich das Vertrauen ausgesprochen haben, als Beigeordneter der Stadt Ransbach-Baumbach dienen zu dürfen. Auch wenn es heute der zweite Anlauf ist, so ist erkennbar,dass Sie sich den Fraktionszwängen widersetzt haben. Parteienspiele haben in den kommunalpolitischen Gremien nichts zu suchen. Das sollten Sie sich verinnerlichen. Ich biete eine vertrauensvolle Mitarbeit und Zusammenarbeit an.“ Im Gespräch mit unserer Zeitung gab sich Striege versöhnlich. „Ich bin zufrieden mit den 14 Ja-Stimmen. Es war zu erwarten, dass es auch Gegenstimmen geben wird. Schwamm drüber, wir schauen jetzt optimistisch in die Zukunft.“ Dann wurde mit einem Bierchen gefeiert.
Kommentar
Ein schaler Beigeschmack bleibt
Schwamm drüber? So blickt Peter Striege auf die September-Sitzung des Stadtrats Ransbach-Baumbach zurück, bei der er in zwei Wahlgängen durchfiel. Das war ein harter
Schlag für den verdienten Kommunalpolitiker. Nun ist er doch noch zum Beigeordneten gewählt worden. Alles wieder gut also? Nein, denn ein schaler Beigeschmack bleibt. Sieben Räte stimmten erneut gegen ihn – ohne Aussprache, ohne Erklärung. Beobachter blieben kopfschüttelnd zurück. Denn der Sozialdemokrat ist ein besonnener, erfahrener und freundlicher Mann, der stets ausgleichend wirkt und sachlich seine Argumente vorträgt. Es ist ihm hoch anzurechnen, dass er die erste Niederlage hinter sich lassen will und nun eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem ganzen Stadtrat fortsetzen will. Doch ein paar Worte des Bedauerns gegenüber der SPD über die unpassende Wortwahl „Brandmauer“ hätten der CDU gut zu Gesicht gestanden. Bleibt zu hoffen, dass die Zukunft in der Töpferstadt durch ein faires Miteinander geprägt sein wird.
Camilla
Härtewig
zur Beigeordnetenwahl in Ransbach-Baumbach
Tanja vertritt kompetent unsere Interessen im Bundestag.
Für was hat sie sich in der Legislaturperiode eingesetzt?
Hier geht es zu ihrer Bilanzbroschüre:
https://www.tanja-machalet.de/bilanzbroschuere-dr.tanja-machalet-2024-final.pdf?cid=ht
